Am 31.01.2015 wird in Passau mit einer Demo unter dem Motto „Niederbayern wehrt sich gegen Rechts“ gegen rassistische und fremdenfeindliche Ressentiments demonstriert. Zu dem breiten Bündnis, das dazu aufruft sich gegen den neuen Rechtsruck in Deutschland zu positionieren gehören die Gruppe NoBorder Passau sowie die etablierten Parteien DIE LINKE, B’90/Grüne und SPD. Auch Gewerkschaften, weitere Bündnisse und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf.
Wir als Antifaschist*innen freuen uns und begrüßen es sehr, dass dieses wichtige Thema und eine klare politische Positionierung von einem so breiten Bündnis von Organisationen, Parteien und Personen aufgenommen und auf die Straße getragen wird!
Nicht erst seit gestern warnen Passauer Antifaschist*innen vor rechtsradikalen Umtrieben in Passau und Region. Eine neu aufkeimende Neonazibewegung und zahlreiche kleinere und größere menschenfeindliche Übergriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten, Moscheen, und Einzelpersonen zeigen, dass die Gefahr von extrem rechts bereits existent ist und inmitten des so vermeintlich friedlichen Passau schwelt. Ein neonazistisches Potential, welches bisher von der lokalen Politik und den Medien sowie vielen Bürger*innen selber oft kleingeredet oder sogar ganzheitlich ignoriert wurde. Doch das „Wegsehen“ wird die Situation weder entschärfen noch langfristig beruhigen. Die Demo am 31.01.2015 gibt uns Hoffnung, dass auf die aktuellen politischen Entwicklungen, der nicht mehr übersehbare „Rechtsruck“, der durch Deutschland geht, endlich klar reagiert wird.
Eine tolerante Gesellschaft reicht uns aber nicht! Wir fordern eine klare Positionierung gegen rassistische, neonazistische, menschenverachtende Umtriebe, wir fordern eine praktische und konsequente Umsetzung des Demomottos auch im Alltag, wir fordern mehr als nur Lippenbekenntnisse, wir fordern Akzeptanz statt nur Toleranz!
Deshalb rufen wir dazu auf, sich explizit dem antifaschistischen Block anzuschließen um aufzuzeigen, dass Passau nicht nur eine starke antifaschistische Bewegung braucht, sondern bereits vorzuweisen hat.
Wir rufen dazu auf, im antifaschistischen Block für eine emanzipatorische Gesellschaft ohne Ausbeutungs- und Diskriminierungsmechanismen einzustehen und unbegrenze Solidarität gegenüber Geflüchteten und allen Opfern rechter Gewalt zu symbolisieren.
Zu lange wurden fremdenfeindliche Problematiken kleingeredet und auch aus der Mitte der Gesellschaft Ängste und Ressentiments gegen Migrant*innen und Co geschürt – was diese Gesellschaft braucht sind deshalb keine leeren Worthülsen und keine Schulterschlüsse mit besorgten -GIDAS, sondern klare Positionierungen.
Lasst uns antifaschistisches Denken und Handeln auf Passaus Straßen bringen und es ganz klar zeigen, dass hier kein Platz für rechtes Gedankengut ist – am 31.01 und an jedem anderen Tag auch!
Ihr werdet uns finden – wir freuen uns auf euch. Alerta!
