Antifaschistischer Jahresrückblick 2018 - Teil 5: Linke und Antifaschistische Aktionen 2018

Das Jahr 2018 war in Bayern aus antifaschistischer Perspektive geprägt vom Landtagswahlkampf, sowie den Landes- und Bundesparteitagen der AfD. In der Region Passau waren im vergangenen Jahr neben der AfD auch die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“, sowie die immer stärker werdende extrem rechte Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf aktiv.
Im Folgenden soll in fünf Teilen ein kurzer und nicht vollständiger Überblick über die Aktivitäten der extremen Rechten in der Region Passau gegeben, und darauf folgend der Versuch eines Ausblicks auf 2019 gewagt werden. Neben den diversen rechten Aktivitäten wird auch ein Blick auf die zahlreichen antifaschistischen Aktionen geworfen, die es im letzten Jahr gab und die durchaus auch zu einigen beachtlichen Erfolgen geführt haben.
Die allermeisten hier genannten Termine finden sich in der Chronik des Antifaschistischen Infotickers oder in einem der Artikel auf der Website. Sofern weiterführende Artikel vorhanden sind, werden diese in den Fußnoten verlinkt.

Jahresrückblick 2018

Teil I: Die AfD Passau

Teil II: Die B! Markomannia

Teil III: Der III. Weg

Teil IV: Die NPD in Passau und Region

Teil V: Linke und Antifaschistische Aktionen

Teil VI: Ausblick auf das Jahr 2019

Im vergangenen Jahr war auch in Passau deutlich zu spüren, wie sich CSU und AfD im Wahlkampf gegenseitig anspornten, wie autoritäre und faschistische Tendenzen quer durch die Gesellschaft zunehmen und wie Rechte immer selbstsicherer werden. Dennoch besteht Grund zur Hoffnung: Im letzten Jahr fanden die verschiedensten linken Veranstaltungen statt, teils proaktiv, teils als Reaktion auf Aktivitäten der extremen Rechten. Im Folgenden soll weniger eine Auflistung aller linken Veranstaltungen geleistet werden, sondern vielmehr ein schematischer Überblick über die Arbeit der Passauer Linken gegeben und diese reflektiert werden.

StickerGroß Von zentraler Bedeutung für antifaschistische und progressive Politik ist die politische Bildung. Die große Bandbreite an verschiedenen Formate über die im letzten Jahr politische Bildung vermittelt wurde, reichte von Vorträgen und Workshops über Filme, Austauschscafés, Stadtführungen und Gedenkveranstaltungen. Zusätzlich zu einzelnen Veranstaltungen fanden auch gleich 6 große Veranstaltungsreihen statt. Thematisch behandelten sie zum Einen (Anti-)Faschismus und die extreme Rechte, wie die folgenden drei Veranstaltungsreihen: „Sie wollen wieder schießen dürfen – Autoritäre Zuspitzung und das Erstarken der 'Neuen Rechten'“1, „5 Jahre NSU Prozess“2 und „Der Holocaust und der Widerstand gegen das Vergessen“.3 Die anderen drei Veranstaltungsreihen beschäftigten sich mit (Anti-)Feminismus und Sexismus, ein Thema welches nicht nur in Passau im letzten Jahr einen neuen Aufschwung erfahren hat. Bei der Aktionswoche mit dem Motto „Sex: Zwischen Macht, Tabus und Idealen“ ging es um Körperbilder und Sexualität.4 Eine zweite Reihe behandelte die Thematik „Konstruktion von Geschlechterbildern“5 und eine dritte Reihe: „My Body My Choice“, die als Auftakt einer im Herbst neu gegründeten Pro-Choice-Passau- Gruppe diente, hatte Schwangerschaftsabbrüche und die christlich-fundamentalen Rechten zum Thema.6

NIKA-Antira Neben den theoretischen Bildungsangeboten fanden im letzten Jahr auch zahlreiche weitere antifaschistische Veranstaltungen und Aktionen statt. Diese waren nicht immer nur Reaktionen auf Aktionen der extremen Rechten, wie z.B. eine Demonstration zur Feier des Sieges über den deutschen Faschismus am 8. Mai 1945 sehr deutlich zeigt.7 Verschiedene kreative Plakataktionen, Infostände und Kundgebungen fanden vereinzelnd oder im Rahmen von Mitmachtkampagnen wie „Kein Herz für rechte Hetze“ oder „Nationalismus ist keine Alternative“ (NIKA) statt. Die Kampagne „Kein Herz für rechte Hetze“ wurde anlässlich des politischen Aschermittwoch der AfD in Osterhofen in‘s Leben gerufen und konzentrierte sich auf Niederbayern. NIKA Bayern ist dagegen eine bayernweite Kampagne antifaschistischer Gruppen,8 in deren Rahmen in Passau unter anderem ein Antira-Aktionstag durchgeführt wurde.9 Auch an bundesweiten Protesten wie denen zur sexuellen und körperlichen Selbstbestimmung von Frauen* beteiligte sich Passauer Aktivist*innen der Pro Choice Passau Gruppe mit gut besuchten Infoständen und Foto- oder Plakat-Aktionen.10 Zugleich gab es natürlich ebenso Gegenproteste- und Aktionen auf verschiedene Veranstaltungen von Seiten der extremen Rechten. So wurden beispielsweise Vorträge von christlich-fundamentalistischen Pro-Life AkteurInnen mithilfe von Flugblättern und Transparenten oder auch einzig der Kraft von Streitgesprächen gestört.11

DemoMuc Auch der Landtagswahlkampf machte sich in der Region Passau bemerkbar, wie bereits oben geschildert, veranstaltete die AfD eine Unzahl kleiner und in ihren üblichen Stammlokalen im Umland abgehaltener Vorträge und Stammtische. Als Erfolg antifaschistischer Bündnisarbeit und Praxis kann jedoch die Tatsache gewertet werden, dass es der AfD nicht gelang auch nur eine einzige öffentliche Veranstaltung in Passau selbst abzuhalten. Selbst eine von der AfD für den 6.10. angemeldete Demonstration wurde wieder abgesagt, nachdem ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Akteur*innen Widerstand angekündigt hatte.12

Zentrales Thema neben dem Wahlkampf waren auch die Proteste gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) und in Folge drauf gegen die autoritäre Formierung und die rassistische Politik der CSU im Ganzen, unter anderen unter dem Motto #ausgehetzt. In den verschiedensten Städten fanden Kundgebungen und Demonstrationen gegen das geplante PAG statt (#nopag), so auch in Passau. Höhepunkt dieser Proteste waren jedoch zweifelsfrei die Großdemonstrationen in München mit mehr als 50.000 Teilnehmer*innen. Solche Proteste zeigen deutlich, dass selbst in Bayern Zehntausende gegen reaktionäre und autoritäre Politik aufstehen, sie zeigen aber auch wie schnell dieser Widerstand wieder verhallen kann.